BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

André Reichel hält eine Rede zum Verbandshaushalt 2020 im Regionalverband Stuttgart

12.12.19 –

Die Regionalversammlung hat gestern den Verbandshaushalt 2020 mit einem Gesamtvolumen von 442,4 Mio. Euro beschlossen. Auf den ÖPNV entfallen dabei insgesamt 411 Mio. Euro. Unsere Fraktion hat dem Haushalt zugestimmt, weil er eine „klare grüne Handschrift“ trägt, wie André Reichel in seiner Rede betont hat. Er hob hervor, dass es gelungen sei, „dem Haushalt 2020 eine klare Richtung zu geben und sich den aus unserer Sicht größten Herausforderungen zu stellen. Das sind der menschengemachte Klimawandel und die Digitalisierung der Wirtschaft und der Arbeitswelt.“ Gleichwohl gibt es aus unserer Sicht Kritik, z.B. beim ÖPNV: „Was weiterhin zu langsam geht, ist die Nutzung existierender Tangentialstrecken, der Panoramastrecke und der Schusterbahn.“ Eine vertane Chance sehen wir auch, was die VVS-Tarife angeht: Es gab in den Kreistagen der Region keine Mehrheit für einen Verzicht auf die nächste Erhöhung der Fahrpreise im April 2020. Wir Grünen hatten zusammen mit SPD und Linken in allen Kreistagen entsprechende Anträge gestellt, was allerdings nur in der Landeshauptstadt eine Mehrheit fand. Das Land hatte sein Angebot, die Kreise bei der Finanzierung der Nullrunde zu unterstützen, mehrfach nachgebessert. Die gesamte Rede unseres Fraktionsvorsitzenden findet Ihr im Anhang oder auf unserer Homepage www.gruene-vrs.de .